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Res Publica Amissa

Über den Blog

Es sind so törichte Menschen, dass es aussieht, als hofften sie, wenn das Vaterland zugrunde gegangen ist, es werden doch ihre Fischteiche unangetastet bleiben.

Qualitätsjournalismus

Verteidigung Posted on Sat, May 13, 2017 14:53:30

Wieder mal gut recherchiert vom Spiegel:

“Außerdem, so heißt es in Bundeswehrkreisen, brauche man ausreichende Kenntnisse darüber, wie ein “Fuchs” zusammengebaut ist, um ihn aufzubrechen.”

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/a-1147409.html SPIEGEL ONLINE



Je suis Lahore

Außenpolitik Posted on Mon, March 28, 2016 09:33:10

70 Tote mehr als 340 Verletzte sind das Ergebnis eines Anschlages zu Ostern in Pakistan. Die meisten Opfer sind Frauen und Kinder.
Doch etwas scheint anders. Die Netzgemeinde, die sonst schnell mit Trauerbekundungen, Flaggenposts oder sonstigen künstlerischen Raffinessen ihre Profilbilder in Szene setzt, schweigt. Auch keine beleuchteten Wahrzeichen in der Nacht. Das ist schon etwas merkwürdig, denn es sind die gleichen Leute die sofort die Moralkeule schwingen und den geschmacklosen Heuchler entlarven, sowie sie etwas kritisches lesen.
Aber vielleicht ist Pakistan auch nicht so attraktiv wie Brüssel oder sogar Paris. Ausserdem passiert das DORT ja immer. Vielleicht will man auch nicht immer jedem Trend folgen- zu Mainstream. Oder man würde gar nicht hinterherkommen mit all den Flaggen, wenn man sich nicht seiner eigenen kleinen heuchlerischen Doppelmoral von wir und die anderen bedienen würde.
Denn Fakt ist ja: es ist nicht Europa, also geht es mich nichts an. Eine Einstellung die eines besonders deutlich zum Ausdruck bringt, die die offene Grenzen und Asyl für alle fordern sind die gleichen, die eben diese Grenzen selbst im Kopf haben.



Je suis schon wieder eine Stadt in Europa

Außenpolitik Posted on Tue, March 22, 2016 21:12:57

“Erschüttert und entsetzt” sind wieder einmal alle Politiker weit und breit. Diese Worte klingen in den letzten Jahren einfach nur wie Hilflosigkeit, wenn nicht Hohn. Verantwortlich sind in letzter Instanz die, die Politik machen. Doch das Muster bleibt. Kritische Kommentare werden im Shitstorm niedergewalzt. Denn wer die Misstände anspricht ist widerlich und respektlos den Opfern gegenüber. Denn jeder will die Opfer wieder für sich vereinnahmen. Schnell sind die Belgienflaggen auf den Facebook- und Twitterprofilen hochgeladen und die Solidarität grenzenlos.
Dies geht sogar soweit, dass sich die selbst in auswegloser Situation befindlichen Flüchtlinge in Griechenland und an den porösen Grenzen Europas gegen die Gewalt stellen.
Besonders bemerkenswert ist ein kleiner, das Tagesgeschehen verfolgende Junge, der aus eigenem Antrieb ein Schild bastelt und sich so mit den Opfern solidarisiert. Instrumentalisiert wird hier niemand.

Quelle: Reuthers

Ein gut gemeinter Tipp: Laden Sie sich vorsorglich alle Flaggen der Europäischen Union herunter.



Panik

Innenpolitik Posted on Fri, February 05, 2016 17:43:39

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat der rechtspopulistischen AfD eine sprachliche Nähe zum Nationalsozialismus vorgeworfen. Der Vizekanzler sagte, die neue Rechte mit der AfD an der Spitze zündele an der Demokratie: “Wer demokratisch gewählte Politiker des Hochverrats anklagt, sie als Systemparteien und Journalisten als Lügenpresse beschimpft und bedroht, der ist ganz nahe an der Sprache der Feinde der Demokratie, der Nazis der 20er- und 30er-Jahre.”

Oder:

Wer so konzeptlos und handlungsfähig den tagespolitischen Herausforderungen begegnet, der ist ganz nah an der SPD der 20er und 30er-Jahre dran.



Heiko

Popularis Posted on Mon, February 01, 2016 14:17:24

Heiko

Wat wärst du ohne deine Möbelpacker!

Die stehn, bezahlt un treu, so um dir rum.

Dahinter du: een arma Lauseknacker,

een Baritong fort Jachtenpublikum.

Die Weiber – hach – die bibbern dir entjejen

un möchten sich am liebsten uffn Boden lejen!

Du machst un tust und jippst da an …

Heiko, du bist ‘n kleener Mann.

In der Glotze sowie in deine Presse,

da haste eine mächtich jroße Fresse.

Riskierst du wat? – De Schnauze vornean.

Heiko, du bist ‘n kleener Mann.

Du bist mit irgendwat zu kurz gekomm.

Nu rächste dir, nu lechste los.

Dir hamm se woll zu früh aus Nest jenomm!

Du bist keen Heros, det markierste bloß.

Du bist nich richtich!

Du bist bloß laut – sonst biste jahnich wichtig!

Keen Schütze – een Porzellanzerschmeißer,

keen Führer biste – bloß ‘n Reißer,

Heiko,

du bist een jroßer Mann –!

Theobald nu Wieder



Der Skorpion

Popularis Posted on Tue, November 17, 2015 10:33:54

Der Skorpion trifft einen Frosch, er fragt den Frosch: Kannst Du mich auf deinen Rücken nehmen und über den Fluss tragen? Der Frosch sagt: Nein, das tu ich nicht, den dann wirst du mich in der Mitte des Flusses stechen, und wir ertrinken beide. Aber das ist doch nicht vernünftig, antwortet der Skorpion, dann würde ich ja auch sterben. Ja, antwortet der Frosch, also gut, ich werde dich über den Fluss tragen. Als der Frosch mit dem Skorpion auf dem Rücken in der Mitte des Flusses schwimmt, sticht der Skorpion den Frosch in den Rücken. Bevor beide ertrinken, spricht der Frosch: Warum hast du das getan? das ist doch nicht vernünftig, jetzt ertrinkst du auch! Und der Skorpion antwortet Ihm, weisst Du, ich bin halt ein Skorpion, das ist mein Charakter, und das hat nichts mit Vernunft zu tun.



Ein Eid sollte binden

Popularis Posted on Thu, November 05, 2015 19:41:53

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”



Artikel 16a

Popularis Posted on Thu, November 05, 2015 18:59:00

Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.



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