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Res Publica Amissa

Über den Blog

Es sind so törichte Menschen, dass es aussieht, als hofften sie, wenn das Vaterland zugrunde gegangen ist, es werden doch ihre Fischteiche unangetastet bleiben.

Heiko

Popularis Posted on Mon, February 01, 2016 14:17:24

Heiko

Wat wärst du ohne deine Möbelpacker!

Die stehn, bezahlt un treu, so um dir rum.

Dahinter du: een arma Lauseknacker,

een Baritong fort Jachtenpublikum.

Die Weiber – hach – die bibbern dir entjejen

un möchten sich am liebsten uffn Boden lejen!

Du machst un tust und jippst da an …

Heiko, du bist ‘n kleener Mann.

In der Glotze sowie in deine Presse,

da haste eine mächtich jroße Fresse.

Riskierst du wat? – De Schnauze vornean.

Heiko, du bist ‘n kleener Mann.

Du bist mit irgendwat zu kurz gekomm.

Nu rächste dir, nu lechste los.

Dir hamm se woll zu früh aus Nest jenomm!

Du bist keen Heros, det markierste bloß.

Du bist nich richtich!

Du bist bloß laut – sonst biste jahnich wichtig!

Keen Schütze – een Porzellanzerschmeißer,

keen Führer biste – bloß ‘n Reißer,

Heiko,

du bist een jroßer Mann –!

Theobald nu Wieder



Der Skorpion

Popularis Posted on Tue, November 17, 2015 10:33:54

Der Skorpion trifft einen Frosch, er fragt den Frosch: Kannst Du mich auf deinen Rücken nehmen und über den Fluss tragen? Der Frosch sagt: Nein, das tu ich nicht, den dann wirst du mich in der Mitte des Flusses stechen, und wir ertrinken beide. Aber das ist doch nicht vernünftig, antwortet der Skorpion, dann würde ich ja auch sterben. Ja, antwortet der Frosch, also gut, ich werde dich über den Fluss tragen. Als der Frosch mit dem Skorpion auf dem Rücken in der Mitte des Flusses schwimmt, sticht der Skorpion den Frosch in den Rücken. Bevor beide ertrinken, spricht der Frosch: Warum hast du das getan? das ist doch nicht vernünftig, jetzt ertrinkst du auch! Und der Skorpion antwortet Ihm, weisst Du, ich bin halt ein Skorpion, das ist mein Charakter, und das hat nichts mit Vernunft zu tun.



Ein Eid sollte binden

Popularis Posted on Thu, November 05, 2015 19:41:53

“Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.”



Artikel 16a

Popularis Posted on Thu, November 05, 2015 18:59:00

Artikel 16a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.



Verfassungsbeschwerde

Popularis Posted on Mon, November 02, 2015 14:31:22

1. Einschreiben

Verfassungsgericht (BVerfG)

Schlossbezirk 3

76131 Karlsruhe

Ihr Zeichen: AR 6963/15 Verfassungsbeschwerde

Sehr geehrte Damen und Herren,

Auf Ihren Bescheid vom 21.10.2015 zu meiner
Verfassungsbeschwerde vom 15.10.2015 erlaube ich mir, folgendes vorzutragen:

Leider muß ich zur Kenntnis nehmen, daß es für
mich keine Möglichkeit gibt, gegen die verfassungswidrige Flüchtlingspolitik
der Bundesregierung unter der Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel
vorzugehen. Vor keinem deutschen Gericht, auch vor dem Verfassungsgericht der
Bundesrepublik Deutschland nicht, steht mir das Recht zu, Klage gegen eine
Politik zu führen, an deren Ende die Zerstörung der Identität des deutschen Volkes
stehen wird.

Im Artikel 20(4) GG heißt es:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese
(verfassungsmäßige) Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum
Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Die verfassungsmäßige Ordnung in der Bundesrepublik
Deutschland ist bereits zerstört:

„Es gilt zur Zeit keine Ordnung, es gilt kein
Vertrag, es gilt kein Gesetz!“,

stellte der Ministerpräsident des Freistaates
Bayern, Horst Seehofer, am 15.10.2015 vor dem bayerischen Landtag fest.

Ohne Absprache mit den Landesregierungen, ohne
Einschaltung des Deutschen Bundestages, hat Bundeskanzlerin Merkel Verträge der
Europäischen Union und Bundesgesetze gebrochen und bis zum heutigen Tag außer
Kraft gesetzt. Hunderttausende illegaler Grenzübertritte – mit bis zu 1 Jahr
Haft strafbewehrt – sind bislang erfolgt, und täglich kommen mehrere Tausend
solcher illegalen Grenzübertritte hinzu.

Zehntausende illegaler Einwanderer bewegen sich
unerkannt und unregistriert in der Bundesrepublik, und niemand weiß, wieviele
Menschen das eigentlich insgesamt sind.

Die Aussage der Bundeskanzlerin, in einer Notlage
gehandelt zu haben, ist eine bewußte Irreführung des deutschen Volkes, denn
niemand, der zuvor in anderen EU-Staaten angekommen war, befand sich in Gefahr
für Leib und Leben. Niemand hätte die deutsche Regierung daran gehindert,
benachbarten EU-Staaten bei der Registrierung und Unterbringung der Flüchtlinge
mit Personal und Geld massiv zu helfen. Dies gilt auch für die Lager in der
Türkei und dem Libanon, wo pro Person nur 80 Eurocent pro Tag für Essen
bereitstehen. Massive finanzielle Hilfe vonseiten der EU und Deutschlands hätte
den Massenauszug aus diesen Lagern schon vor Jahren verhindern können.

Was soll ich als einfacher Bürger gegen diese
verfassungswidrige Politik der Bundesregierung unternehmen?

1.) Der Gerichtsweg scheidet aus, wie Sie mich ja
belehrt haben.

2.) Der Gang zur Wahlurne scheidet aus, denn es
gibt keine Partei im Bundestag, die in Gegnerschaft zur Flüchtlingspolitik Frau
Merkels steht.

3.) Die Neugründung einer Partei für Deutschland
scheidet aus Zeitgründen ebenfalls aus, denn bei einer Zuwanderungsrate von
Tausenden täglich werden die Deutschen in wenigen Jahren in der Minderheit
sein, und dann dürften hier andere Sitten, Gebräuche und Gesetze gelten.

So bleibt nur noch das Recht eines jeden
Deutschen, wenn wie oben dargetan, „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“,
Widerstand, und zwar sofort!

Doch wie soll dieser Widerstand aussehen? Soll
ich mir ein Beispiel nehmen an Oberst Graf Stauffenberg, der eine Bombe
einsetzte unter Inkaufnahme der Tötung auch Unschuldiger? Nein, das werde ich
nicht tun. Ich werde auch keine Gewalt anwenden oder Gesetze brechen!

Ich werde in meiner Sorge um das Schicksal des
deutschen Volkes folgendes tun:

Ich bitte Sie, diesen Brief den
Verfassungsrichtern vorzulegen und mir dieses zu bestätigen. Dann hoffe ich
vertrauensvoll darauf, daß die Richter das Erforderliche unternehmen werden.
Vielleicht werden sie mir auch folgende Frage beantworten:

„Was soll ich meiner jetzt zweieinhalb Jahre
alten Enkelin in 20 Jahren sagen, wenn sie mich fragt: ´Warum muß ich als
Deutsche in Deutschland in einer deutschen Minderheiten-Ethnie leben? Warum
haben das meine Eltern- und Großeltern-Generationen zugelassen? Warum haben sie
sich nicht dagegen gewehrt?´“

Mit vorzüglicher Hochachtung



Est igitur res publica res populi

Popularis Posted on Tue, October 20, 2015 22:17:15

„Est igitur res publica res populi, populus autem non omnis hominum coetus quoquo modo , sed coetus multitudinis iuris consensu et utilitatis communione sociatus“

„Der Staat ist also die Sache des Volkes; das Volk aber ist nicht jede Vereinigung von Menschen, welche auf irgendeine Weise geschlossen wurde, sondern es ist diejenige Vereinigung einer Menschenmenge, welche basierend auf ihrer Übereinstimmung in den Rechtsvorstellungen und auf ihrer Gemeinsamkeit des Vereinigungsnutzens zusammengeschlossen wurde.“



Asylbewerber verklagen Lageso auf Leistungszahlung

Popularis Posted on Tue, October 13, 2015 08:46:02

Gesehen auf welt.de:
Sie warten seit Wochen vergeblich auf eine Registrierung, Geld für den Lebensunterhalt bekommen sie nicht. 20 Flüchtlinge verklagen das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales – per Eilantrag.

Also wer kann denn jetzt noch über mangelnden Intergationswillen sprechen?
Lektion 1 in Rechtsstaatlichkeit schnell gelernt. Nutze das System für die eigenen Zwecke.

Es ist schwer sich in die Lage eines Menschen zu versetzen, der alles hinter sich gelassen hat, um aus einem bürgerkriegsgebeutelten Land zu fliehen, mit dem Ziel endlich in Frieden und Sicherheit leben zu können.
Ein Versuch:
Jeden Tag schlagen Bomben ein, die Welt um einen bricht auseinander. Geliebte Menschen sterben und es gibt nur noch das nackte Leben. In diesem Moment bleibt nur noch die Flucht. Raus aus der Not und hin in ein sicheres Umfeld. Nach einer entbehrungsreichen Odyssee erreicht man den sicheren Hafen. Hier ist zwar nicht alles wie in den Träumereien erdacht, aber man lebt und ist in Sicherheit. Die tägliche Mahlzeit ist gesichert und man hat, wenn auch provisorisch, ein Dach über dem Kopf. Es muss dieser Moment sein, die ersten Lasten sind von einem abgefallen, in dem man beschließt, sich mit den hiesigen Gesetzen und Instanzen zur Einklage seiner Rechte auseinandzuersetzen.Schließlich ist man in einem freien und rechtsstaatlichen Land angekommen und will daher im Sinne der Integrationsbereitschaft zeigen, dass man dies auch leben kann.

Oder:

Man wurde zum Werkzeug von Kräften in diesem Land, denen es vornehmlich darum geht, wo immer möglich, die Republik zu zersetzen…
Frage nicht was du für dein Land, sondern dein Land für dich tuen kann.



Bestandsaufnahme I

Popularis Posted on Sun, October 11, 2015 19:58:35

Asylpolitik- Geblendet von einer sommerlichen Euphorie feierte die politische Elite unseres Landes die Ankunft neuer Bürger -und natürlich sich selbst. Mahner wurden im engen Zusammenwirken mit den Medien ruhig gestellt, schlimmstenfalls diskreditiert. Man wollte sich das Sommermärchen nicht böswillig kaputtmachen lassen. Es war ja auch einfach zu schön. Jeder der wollte konnte sich zur Erstaufnahmestelle seiner Wahl begeben, um dort Jogurts und Müsliriegel zu verteilen.Die ein oder andere vegane Bratwurst war bestimmt auch dabei. Das Ganze wurde natürlich durch ein Selfie auf Facebook verifiziert, geteilt und geliket. Es musste ja der Eindruck entstehen das alle dafür sind. Die Politik konnte daher nur mitmachen, schließlich war das Stimmvieh dafür. Die paar Nazis die die Laune vererben wollten wurden durch Sigmar zurechtgewiesen. Heiko unterstützte natürlich sofort und wollte jenes Pack eigentlich vorsorglich in den Knast verfrachten- in diesem Moment müßen die beiden sich über den Rechtsstaat so richtig geärgert haben.
Der Sommer ging aber die Maßen blieben. Auf Einladung der Kanzlerin kamen noch ein paar mehr, vermutete sie doch damit genau ins Schwarze der Wählergunst zu treffen. Wie aber auch schon bei Stuttgart 21,um dieses Beispiel zu bemühen, zeigte sich, dass nicht immer die Lautesten auch die Mehrheit des Volkes repräsentieren.
Auf jeden Fall hatten es die Pessimisten geschafft- die Stimmung war im Arsch. Auf einmal meckerte es aus jeder Richtung. Neben dem schon frühzeitig meuternden Pack beschwerten sich jetzt auch Gemeinden, Städte, Landkreise und gar Bundesländer. Hier gilt es aber fein zu unterscheiden. Diesen Kommunal- und Regionalpolitikern ging es in erster Linie um Stimmenfang und deshalb konnte die Kanzlerin auch nicht anders als sich diesen realtitätsfernen Widersachern entgegenzustellen. Hier geht es schließlich um nichts geringeres als Menschlichkeit und Verantwortung den Menschen gegenüber. Da muss man, hat man auch die Zeichen anfänglich falsch gedeutet, zu seinen Prinzipien stehen. Was kümmert einen da schon die Verantwortung, die man in erster Line für sein eigenes Volk hat.
Aber wir haben es uns mit dem Genörgel bei ihr ja selbst verscherzt. Mit unserer Art gefallen wir nicht mehr und wenn das so bleibt, dann ist dieses Deutschland nicht mehr ihr Land.
Also im Sinne der letzten Jahre demokratischer Realität: möge sich die Mehrheit unterordnen und erdulden, was eine multikultigelenkte, Deutschland-verneinende Minderheit in ihrer Idiologie zutage fördert.



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